Stellungnahme: Gesetzentwurf zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)
SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
Sozialpolitische Stellungnahmen
Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.
Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.
Stellungnahme zum Referentenentwurf Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG
SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen…
Stellungnahme zum Referentenentwurf für das Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz (Rentenpaket II)
SoVD-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums der Finanzen für den Entwurf eines…
Stellungnahme zur Formulierungshilfe: Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungs-Auszahlungsgesetz
SoVD-Stellungnahme zum Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum…
Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum
SoVD-Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der CDU / CSU: Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum (Drucksache 20/4676)
Stellungnahme Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung
SoVD-Stellungnahme Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung und zur Änderung weiterer Bestimmungen: Verbändebeteiligung -…
Stellungnahme Pflegestudiumstärkungsgesetz und Änderungsanträge
SoVD-Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 27. September 2023 zu den Vorlagen:…
Stellungnahme Gesetzentwurf Krankenhaustransparenzgesetz
SoVD-Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 27. September 2023 zu dem…
Stellungnahme Krankenhaustransparenzgesetz
Stellungnahme des SoVD zu dem Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP -…
Gesetzentwurf Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)
SoVD-Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch –…