Grundsicherung
Stellungnahme anlässlich der öfentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales am 7. Juni 2021
Landesverband Sozialpolitische Stellungnahmen
Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.
Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.
Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Entwurf für eine Verordnung über das Steuerungsgremium bei der…
Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG)
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments…
Änderungsanträge zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Stellungnahme zu den Änderungsanträgen zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung –…
Kurzbewertung Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
Stellungnahme zum Entwurf einer 5. Verordnung zur Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
Anhörung Alterssicherung
Stellungnahme anlässlich der öfentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 3. Mai 2021
Stellungnahme Rentenanpassung 2021
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer…
Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTBV)
SoVD-Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Verordnung zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen…
Stellungnahme zum Entwurf 4. Bevölkerungsschutzgesetz
Zusammenfassung und Ersteinschätzung zentraler Inhalte des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Vierten Gesetzes zum…
Stellungnahme Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
anlässlich der öfentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 12. April 2021 zu den Vorlagen: Gesetzentwurf der…