Direkt zu den Inhalten springen

Sozialpolitische Stellungnahmen

Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein. 

Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen. 


Referentenentwurf Weiterbildungsgesetz

SoVD- Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit…

Mehr lesen

Referentenentwurf Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes

Stellungnahme zum Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven…

Mehr lesen

Referentenentwurf Errichtung Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD)

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland…

Mehr lesen

Gesetzentwurf Bürgergeld-Gesetz

SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines…

Mehr lesen

Patientenberatung stärken und ihr Angebot verbessern

SoVD-Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE: Patientenberatung stärken und ihr Angebot verbessern / BT-Drucksache 20/2684

Mehr lesen

Triage - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

SoVD-Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung / Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (BT-Drucksache…

Mehr lesen

Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende

Stellungnahme des SoVD zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung…

Mehr lesen

Bundesverband

Gesetzentwurf zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz – GKVFinStG)

Stellungnahme des SoVD anlässlich der öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 28. September 2022 zu dem…

Mehr lesen

Bundesverband

Gesetzentwürfe Wohngeld-Plus-Gesetz und Heizkostenzuschussgesetz

SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngeldes (Wohngeld-Plus-Gesetz) sowie zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…

Mehr lesen

Gesetzesentwurf: Zahlung der Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs

SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des…

Mehr lesen


Weitere Meldungen