Kurzbewertung Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
Stellungnahme zum Entwurf einer 5. Verordnung zur Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
Sozialpolitische Stellungnahmen
Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.
Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.
Anhörung Alterssicherung
Stellungnahme anlässlich der öfentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 3. Mai 2021
Stellungnahme Rentenanpassung 2021
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer…
Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTBV)
SoVD-Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Verordnung zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen…
Stellungnahme zum Entwurf 4. Bevölkerungsschutzgesetz
Zusammenfassung und Ersteinschätzung zentraler Inhalte des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Vierten Gesetzes zum…
Stellungnahme Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
anlässlich der öfentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 12. April 2021 zu den Vorlagen: Gesetzentwurf der…
6. Armuts- und Reichstumsbericht
Stellungnahme zum Berichtsentwurf "Lebenslagen in Deutschland" - Der Sechste Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
Landesverband Stellungnahme zum Teilhabestärkungsgesetz
Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen…
Stellungnahme zum Barrierefreiheitsgesetz
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen…
Kurzbewertung - Barrierefreiheit im Diskussionsentwurf zum Medienstaatsvertrag
Diskussionsentwurf der Rundfunkkommission der Länder zur Stärkung barrierefreier Medienangebote und zur Umsetzung des European Accessibility Acts…