Stellungnahme zum Entwurf 4. Bevölkerungsschutzgesetz
Zusammenfassung und Ersteinschätzung zentraler Inhalte des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Vierten Gesetzes zum…
Sozialpolitische Stellungnahmen
Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.
Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.
Stellungnahme Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
anlässlich der öfentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 12. April 2021 zu den Vorlagen: Gesetzentwurf der…
6. Armuts- und Reichstumsbericht
Stellungnahme zum Berichtsentwurf "Lebenslagen in Deutschland" - Der Sechste Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
Landesverband Stellungnahme zum Teilhabestärkungsgesetz
Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen…
Stellungnahme zum Barrierefreiheitsgesetz
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen…
Kurzbewertung - Barrierefreiheit im Diskussionsentwurf zum Medienstaatsvertrag
Diskussionsentwurf der Rundfunkkommission der Länder zur Stärkung barrierefreier Medienangebote und zur Umsetzung des European Accessibility Acts…
Sozialschutzpaket III
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtige und zur…
Bevölkerungsschutzgesetz
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler…
EpiLage-Fortgeltungsgesetz
Stellungnahme zur Formulierungshilfe für einen Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Bundestagsabgeordnete in die GRV einbeziehen
Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am Montag, den 25. Januar 2021, zu…